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Bericht aus dem Gemeinderat

Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2016 fand sich der Gemeinderat am Montag, dem 25. Januar 2016 um 18:00 Uhr im Rathaus Kreischa ein. An der Sitzung nahmen 15 Gemeindräte und der Bürgermeister sowie 4 Besucher und Pressevertreter teil. Nachdem sich der Gemeinderat zunächst zu einer nichtöffentlichen Sitzung getroffen hatte, fand ab 19:40 Uhr die öffentliche Sitzung mit einer kurzen Tagesordnung statt.

II. Öffentliche Sitzung

1. Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2. Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3. Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2015

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5. Information zum Beteiligungsbericht 2014 für die Gemeinde Kreischa

6. Beratung und Beschlussfassung zum künftigen Breitbandausbau in der Gemeinde Kreischa

7. Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte


Der Bürgermeister stellte zu Beginn der öffentlichen Sitzung die Beschlussfähigkeit fest und die Unterzeichner für die Niederschrift wurden festgelegt. Ebenso wurde die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2015 bekannt gegeben.

Zum TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat lagen dem Bürgermeister keine Anfragen vor. Auch die anwesende Einwohnerschaft stellte keine Anfragen an den Gemeinderat, den Bürgermeister oder die Verwaltung.


TOP 5 - Information zum Beteiligungsbericht 2014 für die Gemeinde Kreischa

Nach den Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung ist die Gemeinde verpflichtet, alljährlich einen Bericht über ihre wirtschaftlichen Beteiligungen für das abgelaufene Geschäftsjahr zu erstellen und diesen dem Gemeinderat vorzulegen. Anhand dieses Berichtes sollen die Gemeinderäte erkennen können, welche wirtschaftlichen Vor- und Nachteile aus den Betätigungen der Gemeinde entstehen und welche Risiken sie gegebenenfalls für den Gemeindehaushalt bergen können. Der Bürgermeister erläuterte den Gemeinderäten kurz die sehr übersichtlichen Beteiligungen der Gemeinde. Unverändert hält die Gemeinde 0,77 % der Anteile an der kommunalen Beteiligungsgesellschaft an der Energie Sachsen Ost AG. Zu 0,94 % ist die Gemeinde am Trinkwasserzweckverband Weißeritzgruppe beteiligt, der die Ortsteile Babisnau, Bärenklause, Kautzsch und Sobrigau über seine Betriebsführungs-GmbH mit Trinkwasser versorgt werden. Ebenso hält die Gemeinde 0,36 % der Anteile am Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen, der IT-Dienstleistungen für die Kommunen in Sachsen und landesweite Verfahren im Softwarebereich anbietet. Zu 100 % gehört der Gemeinde der Kreischa Wasser- und Abwasserbetrieb, wie der Name Eigenbetrieb schon ausdrückt. Als Fazit ist festzustellen, dass von keiner der wirtschaftlichen Beteiligungen ernsthafte Gefährdungen für den kommunalen Haushalt ausgehen und die Gemeinde damit diese behalten und auch nicht anders steuern muss. Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung zum künftigen Breitbandausbau in der Gemeinde Kreischa

Eine wesentlich strategischere Bedeutung für die Gemeindeentwicklung hatte dieser Tagesordnungspunkt. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat im Jahr 2015 landkreisweit eine entsprechende Bedarf- und Verfügbarkeitsstudie erstellen lassen. Diese Studie hat für jede Gemeinde beleuchtet, welche IST-Versorgung im Bereich des Breitbandausbaues derzeit besteht und mit welcher Versorgung und finanziellen Zuschüssen bei einem Ausbau der Versorgung zu rechnen ist.

Auch für die Gemeinde Kreischa liegen die Ergebnisse entsprechend vor, es wurde generell eine Unterversorgung, bis auf den Kernort Kreischa, festgestellt. Ziel muss es sein, flächendeckend im Gemeindegebiet fast 100 % der Hauhalte und betrieblichen Nutzungen mit einer heutigen modernen Breitbandinfrastruktur zu erreichen.

Denn diese bedeutet einen weiteren Standortvorteil, viele Dienstleistungsunternehmungen sind auf einen schnellen Datenaustausch angewiesen und nicht zu guter Letzt nutzt auch jeder multimedial in seinem eignen Haushalt heute schon die verschiedensten Dienstleistungen. Der Gemeinderat hatte deshalb diese Angelegenheit bereits im Technischen Ausschuss vorberaten und sprach sich auch in der öffentlichen Sitzung einhellig für eine Beteiligung der Gemeinde am landkreisweiten Projekt zum Ausbau des Breitbandnetzes aus.

Er beschloss, dass die Gemeinde Kreischa die notwendigen Eigenmittel, die je nach dem gewünschten Verfahren bzw. dem zur Auswahl kommenden technischen Verfahren der Übertragungsmöglichkeit unterschiedliche Höhen erreichen, auch bereitstellt. Der Gemeinderat beschloss auch, dass diese Beteiligung unter dem Vorbehalt der Bezuschussung durch den Freistaat Sachsen besteht und diese Fördermittel möglichst in voller Höhe auszuschöpfen sind. Damit gibt es einen klaren Handlungsauftrag an den Bürgermeister und gegenüber dem Landkreis, um sich aktuell positiv zu artikulieren und die praktische Umsetzung des Ausbaues in der nächsten Stufe anzuschieben.


TOP 7 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Erfreut konnte der Bürgermeister die Gemeinderäte darüber informieren, dass zahlreiche Vertreter des Ortsteiles Kleincarsdorf und er selbst an der feierlichen Präsentation der jahrhundertealten Urkunde der erstmaligen Erwähnung der Stadt Dresden, in der der Ortsteil Kleincarsdorf der Gemeinde Kreischa mit aufgenommen ist, teilgenommen haben. Auch heutige Gemeinden im Umkreis, zum Beispiel die Stadt Tharandt und eben der Ortsteil Kleincarsdorf der Gemeinde Kreischa, fanden in dieser Urkunde ihren Niederschlag. Es war somit ein würdiger Auftakt für die vom Kleincarsdorf 1216 e. V. vorbereiteten Feierlichkeiten im Mai diesen Jahres anlässlich des 800-jährigen Ortsjubiläums.

Nachdem der Gemeinderat am 21. Dezember 2015 beschlossen hatte, den Flächennutzungsplan zu ändern, wurde dieser mit Bescheid vom 08.01.2016 bereits genehmigt.

Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen der Oberschule Kreischa werden im Februar, konkret vom 22. - 25. Februar 2016, wieder das Planspiel Kommunalpolitik durchführen. Dabei nehmen die Schülerinnen und Schüler die Rolle von Gemeinderäten ein und machen sich mit kommunalrechtlichen Regelungen unmittelbar vor Ort vertraut. Ebenso erstellen sie entsprechende Anträge, debattieren darüber und beschließen diese in einer gespielten Gemeinderatssitzung.

Diese Gemeinderatssitzung findet am 25.02.2016, ab 16:00 Uhr im Saal des Vereinshauses in Kreischa statt und ist öffentlich zugängig. Jedermann ist herzlich dazu eingeladen, um so auch die Schülerinnen und Schüler einmal in einer sehr diskutierfreudigen und konstruktiven Runde zu erleben und damit auch manches Vorurteil aus dem Weg räumen zu können.

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte auch darüber, dass in diesem Jahr am 09. April 2016 wieder die Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2015 stattfindet. 37 Geburten konnten innerhalb des Gemeindegebietes verzeichnet werden. Ebenso sind an diesem Tag die 2015 neu zugezogenen Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde eingeladen, um Bürgermeister und Gemeinderäte kennen zu lernen und darüber hinaus über die Gemeinde informiert zu werden. Den betreffenden Personen wurden die Einladungen bereits per Post zugesandt.

Der Bürgermeister wies auch hin, dass vom 20. - 22. Mai 2016 erneut die 48-Stunden-Aktion im Gemeindegebiet und im Landkreis stattfindet. Innerhalb dieser Aktionen sind alle Jugendlichen aufgerufen, etwas in Kleinprojekten für die Gemeinschaft zu tun und zur Gestaltung des Dorfes beizutragen. Anmeldeschluss für Projekte innerhalb dieser Aktion ist der 11. April. Nähere Informationen sind im Internet unter www.projugendev.de einsehbar.

Nach kurzen Anfragen der Gemeinderäte wurde die Sitzung um 20:15 Uhr geschlossen.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

Kontakt

Gemeinde Kreischa
Dresdner Straße 10
01731 Kreischa
Tel. (035206) 209-0
Fax (035206) 209-28
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