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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 8. Sitzung des Gemeinderates fand am Montag, dem 16. März 2015 ab 19:00 Uhr im Rathaus Kreischa, Ratssaal, statt. Zur Sitzung konnte der Bürgermeister 16 Gemeinderäte und 5 Bürgerinnen und Bürger sowie einen Pressevertreter begrüßen. Die Sitzung verlief nach folgender Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2. Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3. Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2015

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 - Kolksicherung im Bereich der Bauwerke des Lockwitzbaches Ortslage Kreischa, Ident-Nr. 2362

6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 - Instandsetzung Hermsdorfer Straße in Kreischa, Ident.-Nr. 2425

7. Beratung und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Gemeinde Kreischa im Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V.

8. Information zur Aufstellung der Haushaltsatzung 2015 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

9. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2014 am 18.04.2015

10. Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

II. Nichtöffentliche Sitzung

Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift der letzten Gemeindratssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gremiums rief der Bürgermeister den ersten Sachbehandlungspunkt auf.


TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Bei diesem Tagesordnungspunkt meldete sich ein Bürger zu Wort und fragte an, ob und wann eine Einwohnerversammlung zum Thema Asyl durch die Gemeinde geplant wäre. Er verwies dabei auf die Ereignisse der letzten Tage in der Großen Kreisstadt Freital. Der Bürgermeister antwortete, dass für den 25. März 2015 eine Einwohnerversammlung im Vereinshaus geplant sei. Denn der Gemeinde sei in der vorhergehenden Woche bekannt geworden, dass es ein privates Vermietungsangebot für eine Wohnung im Bereich Lockwitzgrund geben würde. An der Einwohnerversammlung werden auch Vertreter des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als zuständige Unterbringungsbehörde und der Polizei teilnehmen. Die Zusagen dieser Teilnehmer lagen erst seit dem Sitzungstag vor, so dass keine vorherige Bekanntmachung erfolgen konnte. Der Bürger dankte für diese Auskunft.


TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 - Kolksicherung im Bereich der Bauwerke des Lockwitzbaches Ortslage Kreischa, Ident-Nr. 2362

Von dem Hochwasserereignis 2013 waren logischerweise auch die Brückenbauwerke entlang des Lockwitzbaches im Gemeindegebiet betroffen. An 10 Brücken wurden im Nachgang zum Hochwasser Schäden festgestellt und dokumentiert. Diese wurden ebenfalls im Wiederaufbauplan zur Förderung angemeldet. Zwischenzeitlich wurden diese Reparaturmaßnahmen bewilligt, so dass die Gemeinde die Arbeiten öffentlich ausschreiben konnte. Insgesamt gingen bei der Gemeinde 9 Angebote ein. Alle waren wertbar, die Preisspanne war allerdings sehr weit gezogen. Nach Prüfung aller Angebote und kurzen Nachfragen beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag zur Instandsetzung der Brücken über die Lockwitz an die Firma Nestler GmbH und Co. KG aus Dresden zu einem Auftragswert von 78.191,32 € zu vergeben. Die Firma Nestler wird im Laufe der nächsten Wochen folgende Brücken Instand setzen.

Straßenbrücke Spitzbergstraße
Fußgängerbrücke Grundstraße
Fußgängerbrücke an der Spitzbergstraße in der Nähe des Feuerwehrgerätehauses
Straßenbrücke Brandmühlenstraße
Straßenbrücke Eichberg
Fußgängerbrücke Stiftsgut
Fußgängerbrücke Kastanienallee
Fußgängerbrücke Schlummerquelle
Fußgängerbrücke im Kurpark Kreischa
Straßenbrücke Saidaer Straße

Diese Brückenbauwerke befinden sich allesamt in der Unterhaltungslast der Gemeinde. Durch die Firma werden verschiedene Sicherungsarbeiten an den Widerlagern vorgenommen bzw. Beschädigungen an der Tragkonstruktion beseitigt. Der Arbeitsaufwand ist je nach Brückenstandort unterschiedlich, deshalb wurden diese 10 einzelnen Baumaßnahmen zusammengefasst, um annehmbare Angebote zur erhalten.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 - Instandsetzung Hermsdorfer Straße in Kreischa, Ident-Nr. 2425

Ähnlich wie im vorangegangenen Tagesordnungspunkt spielt auch hier das Hochwasser nach den Starkregenfällen von 2013 eine Rolle. Die Hermsdorfer Straße wurde fast auf der gesamten Länge großflächig ausgespült, die Wasserableitung bzw. Querschläge zerstört und zugesetzt.

Nach entsprechender Ausschreibung lagen der Gemeinde drei Angebote vor, alle Firmen waren schon im Gemeindeauftrag tätig. Nach kurzer Beratung entschied sich der Gemeinderat dafür, den Auftrag zur Instandsetzung der Hermsdorfer Straße ab dem Bereich der Einmündung am Kirchweg bis in die freie Landschaft bzw. in den Wald hinein an die Firma BS Hoch- und Tiefbau GmbH aus Großschirma zu einem Auftragswert von 61.060,19 € zu vergeben.

Diese Arbeiten werden in den nächsten Wochen stattfinden. Die Bauarbeiten werden gleichfalls aus Mitteln des Wiederaufbauplanes für das Gemeindegebiet finanziert, dass heißt die Baukosten werden zu 100 % vom Freistaat bzw. vom Bund übernommen und der Gemeinde ersetzt.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Gemeinde Kreischa im Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V.

Bereits in der letzten Förderperiode von 2007 – 2013 war die Gemeinde Kreischa in der Region „Silbernes Erzgebirge“ sehr aktiv. Durch diese Mitarbeit und die entsprechende Einreichung von Förderanträgen konnten Einnahmen in Millionenhöhe an Fördergeldern zur Investition in Infrastrukturbereiche sichergestellt werden. Der Bürgermeister vertrat die Gemeinde unter anderem in Arbeitsgruppen und auch im Koordinierungskreis der Region.

Mit der Ausweisung der neuen Förderperiode von 2014 – 2020 wurden auch die europäischen Regularien für die Struktur des Fördergebietes bzw. dessen Organe geändert. So muss nunmehr die vorhandene große lokale Aktionsgruppe, die aus einzelnen Vertretern aus Vereinen, Gemeinden und Privatpersonen besteht, in einer rechtsfähigen Form zusammengefasst werden. Ebenso ist es notwendig, dass die Mitglieder der Entscheidungsgremien auch dieser rechtsfähigen Form angehören.

Insoweit war es nur logisch, dass die Gemeinde Kreischa, die auch weiterhin an dieser Förderregion mitwirken wird, auch Mitglied des entsprechenden Trägervereines, nämlich des Landschaf(f)t Zukunft e.V., wird. Auch bisher nahm der Verein Landschaf(f)t Zukunft e.V. bereits Trägerfunktionen für das Regionalmanagement wahr, dass heißt er erhielt Zuwendungsmittel, damit die Verwaltungsaufgaben der Region personell untersetzt und finanziell abgesichert sind. Inzwischen haben sich die Aufgaben des Vereins erweitert. Er bildet sowohl für das Entwicklungsgebiet „Sächsische Schweiz“ als auch für die Region „Silbernes Erzgebirge“ die rechtliche Außenhülle.

Die Gemeinderäte diskutierten kurz das Anliegen des Vereins und unterstützten übereinstimmend den Vorschlag des Bürgermeisters, dem Verein beizutreten und weiter aktiv in der Region mitzuwirken. Der Beschluss zur Vereinsmitgliedschaft der Gemeinde Kreischa wurde einstimmig gefasst. Durch die Vereinsmitgliedschaft entstehen der Gemeinde jährlich Kosten in Höhe von 50,00 € für den Mitgliedsbeitrag. Der Bürgermeister wurde beauftragt, den entsprechenden Aufnahmeantrag beim Verein einzureichen.


TOP 8 - Information zur Aufstellung der Haushaltsatzung 2015 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

Der Bürgermeister stellte den Gemeinderäten kurz den bisherigen verwaltungsinternen Beratungsablauf zur Haushaltsatzung 2015 dar. Schwierigkeiten bei der Aufstellung des neuen Planes bereiten vor allem Dingen die Einnahmenabbrüche im Bereich der Gewerbesteuern sowie die Zunahme von Ausgaben im gesetzlichen Tätigkeitsbereich. Zu Beginn stellte der Bürgermeister den Gemeinderäten kurz die Verhältnisse im Jahre 2014 dar, zumindest für die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten.

So war ein deutlicher Abbruch der Gewerbesteuereinnahmen von ursprünglich geplanten 885.850,00 € auf 670.545,06 €, das heißt mit einem Einnahmedefizit von 215.304,94 € festzustellen. Ebenso gingen die Einnahmen bei der allgemeinen Schlüsselzuweisung um rund 10.000,00 € in 2014 gegenüber den Plansummen zurück. Dies konnte nur zum Teil durch Mehreinnahmen im Bereich der Einkommenssteueranteile der Kommune kompensiert werden. Letzten Endes fehlen allein bei den wichtigsten Einnahmearten durch Steuern und Schlüsselzuweisungen rund 63.000,00 € im Vergleich zum Plan im Gemeindesäckel.

Glücklicherweise erhielt die Gemeinde im Februar 2015 eine Abrechnung im Bereich der Einkommenssteueranteile, aus der sich noch eine Nachzahlung für 2014 ergab. Somit konnten diese fehlenden Einnahmen, wie bereits dargestellt, zum Teil kompensiert werden. Doch diesen Abrechungsstand kannte die Verwaltung erst seit Ende Februar dieses Jahres. Damit stehen auch die Vorzeichen für 2015 unter einem ungünstigen Stern, denn die Gewerbesteuereinnahmen bleiben weiterhin mäßig und bewegen sich auf einem Niveau unterhalb des Vorjahres.

Leicht kompensiert wird dies durch Mehreinnahmen im Bereich der Einkommenssteueranteile und der Umsatzsteueranteile für die Gemeinde. Ursache ist hier vor allem die Änderung der Verteilungsmechanismen, das heißt der Schlüsselzahl, die auf die Gemeinde entfällt. Mit dem 01.01.2015 wurde hier das Messsystem neu durch den Freistaat festgelegt. Damit profitiert die Gemeinde im Bereich der Schlüsselzahländerungen um etwa eine Zehnerpotenz, was zu Mehreinnahmen von rund 100.000,00 € im Bereich der Umsatzsteuer gegenüber dem Vorjahr führt. Dennoch kann im laufenden gemeindlichen Haushalt nach bisherigem Beratungsstand noch nicht der notwendige Überschuss für Investitionen erwirtschaftet werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es weiterer ausgleichender Maßnahmen- bzw. Aufgabenkürzungen. Auch die Ausschöpfung aller zustehenden Einnahmen der Gemeinde ist zu prüfen. Der Bürgermeister ging bei seinen Darlegungen davon aus, dass den Gemeinderäten Ende des Monats ein entsprechender konsolidierter Entwurf vorgelegt werden kann. Die Gemeindräte hinterfragten manche Angaben zu den Einnahmearten. Der Bürgermeister sicherte zu, ein entsprechendes Informationsmaterial für die Ausschusssitzungen bzw. für den Gemeinderat vorzubereiten.


TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2014 am 18.04.2015

Bei Aufruf dieses Tagesordnungspunktes erklärten sich 10 der anwesenden 16 Gemeinderäte für befangen. Damit war mehr als die Hälfte der Gemeinderäte, die die Gemeindeordnung für eine ordnungsgemäße Beschlussfassung vorsieht, befangen und konnten deshalb an Beratung und Beschlussfassung nicht teilnehmen. Der Bürgermeister machte damit erstmalig von einer weiteren Regelung der Gemeindeordnung im § 39 Abs. 2 Gebrauch, der vorsieht, dass bei Befangenheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderat dennoch beschlussfähig ist, wenn mindestens ein Viertel der weiteren Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.

Dies bedeutet, dass damit statt der üblicherweise 18 stimmberechtigten Personen mindestens 5 Gemeinderatsmitglieder einschließlich des Bürgermeisters anwesend und stimmberechtigt sein müssen. Da zur Beschlussfassung noch 6 Gemeinderäte und der Bürgermeister anwesend waren, wurde diese Bedingung erfüllt. Der „kleine“ Gemeinderat beschloss nach kurzer Beratung einstimmig, alle Spenden und Zuwendungen, die anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen der Gemeinde bis zuteil wurden, anzunehmen.

63 Firmen und Privatpersonen haben sich bisher bereit erklärt, wieder den Präsentkorb für die Neugeborenen zu füllen. Die 10 Gemeinderäte waren deshalb befangen, da sie durch ihre Firmen bzw. als Privatperson oder durch Verwandtschaft mit Spendern in einem die Befangenheit begründenden Verhältnis stehen. Um jedweden Einfluss auf die Entscheidung zu vermeiden, sieht die Gemeindeordnung deshalb vor, dass diese Gemeinderäte nicht mitwirken dürfen.

Der Bürgermeister konnte bei dieser Gelegenheit auch bekannt geben, dass es einen sehr guten positiven Stand bei den Teilnahmerückmeldungen sowohl für die Begrüßung der Neugeborenen als auch für die Teilnahme der im Jahr 2014 nach Kreischa gezogenen Bürgerinnen und Bürgern gibt. Voraussichtlich werden mehr als 40 Neubürgerinnen und –bürger anwesend sein, und ebenso alle Eltern der 26 Neugeborenen.


TOP 10 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

In diesem Tagesordnungspunkt hatte der Bürgermeister umfangreiche Informationen für die Gemeinderäte vorbereitet. Er konnte ihnen berichten, dass die Reparaturarbeiten für den Siedlungsweg, den Wilischweg und die Straße Zu den Mittelwiesen aus dem Hochwasserereignis 2013 beauftragt wurden und bis Ende Mai erledigt werden. Dabei handelt es sich größtenteils um kleinere Baumaßnahmen.

Ebenso laufen derzeit die Angebotsphasen für die Instandsetzung des Blaubergweges und die Ausbesserung des Bankettes zwischen Brösgen und Theisewitz. Öffentlich ausgeschrieben ist derzeitig auch der Neubau des Schmutzwasserkanales im ersten Bauabschnitt für die Erschließung des Bereiches in Gombsen „Am Wäldchen“. Hier wird der Bau voraussichtlich ab Juni 2015 beginnen und bis Ende Juli dieses Jahres abgeschlossen sein.

Auch für den Neubau der Stützmauer an der Brandmühlenstraße werden derzeit die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet, auch hier ist eine Bauzeit ab dem 01. Juni bis Ende Oktober dieses Jahres vorgesehen.

Der Bürgermeister gab den Gemeinderäten auch bekannt, dass die Jugendfeuerwehren Saida und Kreischa an der 48-Stunden-Aktion im Landkreis wieder teilnehmen. Bei dieser Aktion zeigen die Jugendlichen, was sie können und wie kreativ und engagiert sie sind. Sie schaffen mit der Tätigkeit an den drei Tagen etwas Bleibendes für die Ortschaften bzw. setzen vorhandene Gegenstände und sehenswerte Ecken im Gemeindegebiet instand. Die Jugendfeuerwehr Saida wird sich dabei wieder um den Teich in Saida bemühen, die Jugendfeuerwehr Kreischa hat vor, ein Insektenhotel neu zu bauen und in der Gemeinde aufzustellen.

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte auch darüber, dass der Tätigkeitsbericht der Suchtberatungs- und -behandlungsstelle „Löwenzahn“ aus Freital für das Jahr 2014 vorliegt. Auch Klienten aus Kreischa nahmen die Hilfe dieser Beratungsstelle in Anspruch. Die Gemeinde unterstützt die Beratungsstelle mit einem jährlichen finanziellen Zuschuss.

Die Gemeinderäte diskutierten kurz, wie das 25-jährige Jubiläum der Deutschen Einheit und der Gründung des Freistaates Sachsen im Herbst dieses Jahres gefeiert werden kann. Vorgeschlagen wurde durch den Bürgermeister eine Wanderung zu bestimmten in diesem Zusammenhang ortsgeschichtlich bedeutsamen Ereignispunkten. Deshalb sollen auch die beiden Partnergemeinden Haj in Tschechien und Loffenau im Schwarzwald zur Teilnahme eingeladen werden. Genauere Vorstellungen sind aber noch zu konkretisieren, auf jeden Fall soll es ein erinnerungsreicher Tag an das Jubiläum unter breiter Teilnahme der Bevölkerung werden.

Die Gemeinderäte wurden durch den Bürgermeister darüber informiert, dass die Kreiswanderwegewartin und eine weitere Autorin einen Wanderführer für Kinder herausgegeben haben. Dieser enthält Rundwanderungen für die gesamte Familie mit Sagen, Märchen und Wissenswertem zu Natur und Kultur und liegt speziell für das Gebiet Rabenauer Grund und Dippoldiswalder Heide vor. Das kleine Büchlein ist in den örtlichen Buchhandlungen und auch in der Information im Vereinshaus in Kreischa erhältlich. Er wird unter anderem auch im Präsentkorb für die Neugeborenen des Jahres 2014 zu finden sein und aus Spendenmitteln finanziert.

Da keine weiteren Anfragen vorlagen, schloss der Bürgermeister die Beratung um 20:08 Uhr. Eine nichtöffentliche Sitzung fand nicht statt.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

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