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Bericht aus dem Gemeinderat

Bereits zum 11. Mal in dieser Legislaturperiode fand sich der Gemeinderat der Gemeinde Kreischa am Montag, dem 15. Juni 2015 um 19:00 Uhr zur Sitzung im Ratssaal zusammen. Eine umfangreiche Tagesordnung stand zur Beratung an, die der Gemeinderat aber in sehr disziplinierter und sachlicher Atmosphäre innerhalb von neunzig Minuten bearbeitete. Der Gemeinderat beriet nach folgender Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2. Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3. Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.05.2015

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19                      Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 25 – „Baumschulenstraße“

6. Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Änderungsbeschluss für die 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes

7. Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 „Baumschulenstraße“

8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 – Gewässerinstandsetzung Flutgraben Sobrigau, Ident.-Nr. 1026

9. Beratung zur Sanierung des Anbaus an der Sporthalle – Vorstellung der Entwurfsplanung

10. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft (Hort Kreischa) und zur Feststellung der Betriebskosten nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG in allen Kindertagesstätten der Gemeinde

11. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für die Errichtung einer „Hermine-Hofmann-Bank“

12. Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte


II. Nichtöffentliche Sitzung

Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und den weiteren Formalien zu Sitzungsbeginn rief der Bürgermeister den TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat auf. Dem Gremium lagen jedoch keine Anfragen vor, auch die anwesenden Einwohner bzw. Abgabepflichtigen hatten keine Anfragen.

TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 25 – „Baumschulenstraße“

Bereits im April 2012 hat der Gemeinderat beschlossen, am Ortsende von Gombsen in Richtung Saida ein kleines Baugebiet einzurichten. Nachdem das Bebauungsplanverfahren seinen Abschluss mit dem Satzungsbeschluss finden soll, war die geplante technische Erschließung des Geländes zu beraten und festzulegen. Den Gemeinderäten lag deshalb ein Erschließungsvertrag vor, in dem sich der zukünftige Investor verpflichtet, die notwendigen technischen Erschließungsanlagen auf seine Kosten herzustellen und anschließend an die Gemeinde zu übertragen.

Dies betrifft neben dem Straßenbau und der Straßenbeleuchtung auch alle Versorgungsleitungen für Trinkwasser, Abwasser, Erdgas, zur Regenwasserentwässerung und für die Stromkabel. Ebenso werden durch den Investor ein Stück des Entwässerungsgrabens in Richtung des oberen Teiches in Gombsen renaturiert und eine Löschwasserentnahmestelle auf dem Flurstück 29/4 der Gemarkung Gombsen errichtet. Die Gemeinderäte erklärten sich einstimmig mit dem vorliegenden Vertrag einverstanden. Der Vertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit noch der notariellen Beurkundung. Der Bürgermeister wurde beauftragt, diesen Notartermin wahrzunehmen.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Änderungsbeschluss für die 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Auch bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um das Bebauungsplangebiet Nr. 25 „Baumschulenstraße“. Denn vorbereitend für den Satzungsbeschluss für diesen Bebauungsplan war es notwendig, auch den Flächennutzungsplan der Gemeinde Kreischa aus dem Jahr 2005 zu ändern. Bisher war im Flächennutzungsplan das Gebiet nur zum Teil als Wohnbaufläche im Bestand ausgewiesen. Notwendig für die Durchführung des Bebauungsplanes ist jedoch die Ausweisung des gesamten Bereiches als Wohnbaufläche. Das Planverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes wurde parallel zum Bebauungsplanverfahren durchgeführt und begann ebenfalls 2012. Der Gemeinderat nahm die eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern zur Kenntnis bzw. setzte diese in den Planunterlagen um. Er billigte einstimmig die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 „Baumschulenstraße“

Für diesen Bebauungsplan wurde vom 09.02.2015 bis zum 23.02.2015 die zweite öffentliche Auslegung durchgeführt. Nach dem die entsprechenden Hinweise, Anregungen und Bedenken eingegangen waren, wurden lediglich zwei kleine redaktionelle Fehler korrigiert. Weitere Einwendungen lagen nicht vor. Der Gemeinderat beschloss deshalb den Bebauungsplan Nr. 25 mit integrierter Grünordnung in der Fassung vom 15.06.2015 als Satzung. Damit findet ein über dreijähriges Planverfahren seinen Abschluss. Der Plan sowie die erste Teiländerung des Flächennutzungsplanes werden nun durch die Gemeinde zur Genehmigung eingereicht. Sobald diese erteilt und öffentlich bekannt gemacht ist, kann mit der Umsetzung des Bebauungsplanes begonnen werden und Baurecht für etwa 12 Wohneinheiten ist entstanden.

Die Länge des Planverfahrens zeigt deutlich, dass es nicht so einfach ist, bisherige Nutzungen und Flächen in Wohnbauflächen umzuwandeln und deswegen auch strategische Planungen für die Zukunft notwendig sind. Zudem zeigt die Durchführung des Verfahrens, dass es auch weiterhin notwendig ist, Bauflächen für Neubauten im Gemeindegebiet zu schaffen, denn die Nachfrage ist ungebrochen hoch. Der anwesende Investor, Herr Wolf, bedankte sich bei den Gemeinderäten und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Der Bürgermeister wünschte allen Beteiligten ein glückliches Händchen bei der Umsetzung des Planes und eine schnelle Bebauung des Gebietes.


TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Wiederaufbauplan zum Hochwasser 2013 – Gewässerinstandsetzung Flutgraben Sobrigau, Ident.-Nr. 1026

Durch das Hochwasser 2013 wurden an dem Graben, der vom Oberdorf in Sobrigau in Richtung Lockwitz verläuft, Schäden angerichtet. Im oberen Verlauf am Hang wurde der Graben ausgespült, im unteren Bereich setzten sich die Sedimente ab, so dass der Graben nur noch einen sehr geringen Querschnitt hat. Mit dem Auftrag für die Baumaßnahme sollen diese Schäden behoben werden. Der Auftrag war beschränkt öffentlich ausgeschrieben wurden, drei Angebote lagen dem Gemeinderat vor. Er entschied sich dafür, den Zuschlag an die Firma LLB GmbH aus Dresden für eine Auftragssumme von 50.246,74 € zu erteilen. Als Baubeginn für die Arbeiten ist der 01.07.2015 vorgesehen, die Arbeiten sollen dann auch innerhalb weniger Wochen beendet sein.


TOP 9 - Beratung zur Sanierung des Anbaus an der Sporthalle – Vorstellung der Entwurfsplanung

Bereits seit längerem ist die Gemeinde bemüht, umfangreiche Baumaßnahmen am Schulgebäude und an der Sporthalle vorzubereiten. Als ersten Abschnitt hat sich nunmehr die Sanierung des Anbaus an der Sporthalle herauskristallisiert. Der Bürgermeister erläuterte den Gemeinderäten, dass der bestehende Anbau in seiner Gestalt erhalten bleiben soll. Er wird jedoch mit entsprechender Wärmedämmung und Ausbauten versehen. Das Innenleben des Anbaus wird komplett neu strukturiert, so dass eine geradlinige und den heutigen Ansprüchen entsprechende Verbindung zur Turnhalle vom Eingangsbereich aus erfolgt.

Links und rechts dieses Eingangsbereiches werden wie bisher auch die Umkleideräume angeordnet, allerdings werden diese vergrößert und sind zur Aufnahme von jeweils 30 Personen vorgesehen und mit entsprechenden Spinden ausgerüstet. Daran schließen sich die notwendigen Dusch- und Toilettenräume im heutigen modernen Standard an, so dass auch diese technischen Anlagen, die heute wenig einladend wirken, zukünftig hoffentlich mehr in Nutzung sind.

Ebenso werden in diesem Anbau Umkleideräume für Lehrer und Übungsleiter geschaffen sowie ein Notfallraum und Geräteräume angeordnet. Die Gemeinderäte hinterfragten kurz die Detailplanung des Anbaus und erklärten sich mit dem Gesamtsystem einverstanden. Der geänderte Plan wird nunmehr bei der Förderbehörde zur Bewilligung und Änderung des vorliegenden Bescheides eingereicht.

Ziel ist es, mit den Bauarbeiten noch in diesem Jahr zu beginnen und sie dann zügig fertig zu stellen, um allen Schülerinnen und Schülern und weiteren Nutzern moderne Umkleide- und Sanitärräume zur Verfügung zu stellen. Die Kosten werden sich auf reichlich 300.000 € belaufen und sind im Haushaltplan 2015 enthalten.


TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft (Hort Kreischa) und zur Feststellung der Betriebskosten nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG in allen Kindertagesstätten der Gemeinde

Alljährlich beschließt der Gemeinderat bis zum 30. Juni des Jahres über die Betriebskosten für das vorangegangene Kalenderjahr in allen Kindertagesstätten der Gemeinde. Damit verbunden ist auch immer die Neukalkulation und Neufestlegung der entsprechenden Elternbeiträge in den Einrichtungen. Der Bürgermeister erläuterte den Gemeinderäten kurz die Betriebskostenabrechnung für die Kindertagesstätten.

Für den Betrieb aller Kinderkrippen und Kindergärten innerhalb des Gemeindegebietes sind Betriebskosten für das Jahr 2014 in Höhe von 1,753 Millionen Euro entstanden. Gegenüber dem Vorjahr 2013 bedeutet dies einen Anstieg von knapp 188.000 €. Ursache hierfür ist vor allem der durchgängige Betrieb der Kinderkrippe am Kirchweg seit November 2013. Ebenso wurde die Krippenkapazitäten im „Zwergenhaus am Park“ erweitert, die auch nur zum Teil im Jahre 2013 enthalten war.

Für den Betrieb des Hortes „Am Lehmberg“ entstanden knapp 390.000 € als Gesamtausgaben, dies bewegt sich etwa im Rahmen des Vorjahres. Allerdings hat auch hier der Personalkostenanteil zugenommen; er macht zirka 86 Prozent aller entstehenden Kosten aus. Insgesamt wurden zirka 330 Kinder in den Kindergärten und Kinderkrippen betreut und etwa 150 Kinder im Hortbereich. Der Gemeinderat nahm die Erläuterung und die Abrechnung zur Kenntnis und beschloss einstimmig die neuen Elternbeiträge.

Ab dem 01. August wird der neue Elternbeitrag im Bereich der Kinderkrippe für einen 9-Stunden-Platz 188,41 € und damit zirka 3,51 € weniger als bisher betragen. Im Kindergarten hält sich die Änderung in engen Grenzen, der neue Elternbeitrag ab dem 01. August 2015 wird sich auf 117,85 € und damit nur um etwa 27 Cent weniger je Monat belaufen. Im Hort beträgt der neue Elternbeitrag ab dem 01. August 65,91 € und damit zirka 3,75 € mehr als bisher je Monat.

Durch die Änderung der Elternbeiträge entstehen der Gemeinde Mehraufwendungen im Saldo in Höhe von zirka 4.700 € je Monat ab August 2015. Diese Mehraufwendungen werden in Rahmen des allgemeinen Planes gedeckt. Die detaillierte Bekanntmachung zur Änderung der Satzung für den Hort können Sie dieser Ausgabe des Kreischaer Boten entnehmen. Für den Bereich der Kinderkrippen und Kindergärten werden die entsprechenden Betreuungsentgelte durch die Volkssolidarität „Elbtalkreis-Meißen“ e. V. als freier Träger erhoben und auch bekannt gemacht.

Bürgermeister und Gemeinderat bedankten sich an dieser Stelle herzlich bei allen Beschäftigten, die im Kinderbetreuungsbereich tätig sind. Sie nehmen eine sehr wichtige Aufgabe zur Förderung unserer jüngsten Einwohner wahr und leisten jeden Tag Hervorragendes bei der Betreuung der nächsten Generation der Einwohnerschaft.


TOP 11 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für die Errichtung einer „Hermine-Hofmann-Bank“

Im Januar 2015 verstarb unerwartet die langjährige Ortschronistin und Gemeinderätin Frau Hermine Hofmann. Nach einem privaten Spendenaufruf gingen bei der Gemeinde unterschiedliche Geldbeträge ein. Nach den Regeln der Sächsischen Gemeindeordnung muss der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung über die Annahme dieser Geldbeträge entscheiden. Der Gemeinderat billigte einstimmig die Annahme dieser Spendenbeiträge in Höhe von bisher 835 €. Dieser Geldbetrag soll zukünftig für die Errichtung einer entsprechenden Bank verwendet werden. Über den Standort und die genaue Ausführung ist jedoch noch in den kommenden Ratssitzungen zu beraten. Außerdem gehen derzeit weitere Geldbeträge bei der Gemeindekasse ein.


TOP 12 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister bedankte sich bei allen Beschäftigten und Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich in den Wahlvorständen und Wahlausschüssen zur Bürgermeister- und Landratswahl am 07. Juni 2015 tätig waren. Dieses Ehrenamt, welches eine der wichtigsten Einrichtungen der Demokratie, nämlich freie Wahlen, garantiert, und frei und öffentlich auch überwacht, muss eine hohe Anerkennung finden. Denn ohne die fleißigen Helfer könnten die Wahlen im Gemeindegebiet nicht abgesichert werden. Der Bürgermeister bedankte sich herzlich bei Allen und forderte jedermann auf, sich auch zukünftig rege an den Wahlen zu beteiligen und in den Wahlorganen  bzw. in den Wahllokalen mitzuwirken.

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte auch über die kommende Straßensperrung der Poisentalstraße Richtung Freital. Die Straße wird im Zeitraum vom 13.07.2015 bis zum 22.08.2015, während der Sommerferien, voll gesperrt sein. Ebenso wird die Straße vom 21.09.2015 bis zum 24.10.2015 (3 Wochen vor Beginn der Herbstferien bis zum Ende der Herbstferien) voll gesperrt. Vor allem in den drei Wochen vor den Herbstferien, während der Schulzeit, muss mit erheblichen Behinderungen auf den Umleitungsstrecken gerechnet werden.

Informiert wurden die Gemeinderäte auch darüber, dass die Deutsche Telekom Technik GmbH ihren Dienst LTE800 für das Gemeindegebiet Kreischa in diesen Tagen in Betrieb nimmt.

Der Bürgermeister unterrichtete die Gemeinderäte über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsteil Saida und in Brösgen. In beiden Ortsteilen sind Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen, die Ahndung derer obliegt dem Landratsamt bzw. der Polizei. Diese Geschwindigkeitskontrollen werden fortgesetzt.

Informiert wurden die Gemeinderäte darüber, dass im Hortbereich eine neue Erzieherstelle mit einer 30-stündigen Wochenarbeitszeit ab dem 01. August 2015 zu besetzen ist. Die Ausschreibung dieser Stelle ist in dieser Ausgabe des Kreischaer Boten abgedruckt. Ebenso wird die Stelle des Bauingenieurs in der Gemeindeverwaltung erneut ausgeschrieben, da das bisherige Ausschreibungsverfahren ohne Ergebnis endete.

Herr Preikschat als zuständiger Amtsleiter im Bereich Bau und Bürger bzw. 1. Betriebsleiter des KWA unterrichtete die Gemeinderäte über die Verzögerung auf der Baustelle an der Brandmühlenstraße. Aufgrund der langen Bestellzeiten für die Winkelelemente hat die Firma noch nicht mit den Aufgrabungsarbeiten begonnen. Die Elemente, die dort verbaut werden sollen, werden erst 6 bis 8 Wochen nach Bestellung geliefert. Damit verschiebt sich der Baubeginn in den Monat Juli hinein.

Herr Preikschat informierte die Gemeinderäte auch darüber, dass es im Trinkwassernetz in den ersten zwei Juniwochen zu Eintrübungen gekommen ist. Diese haben ihre Ursache in der Ablösung der Inkrustrationen im Rohrleitungsnetz, welche durch hohe Strömungsgeschwindigkeiten verursacht werden. Grund für die hohen Strömungsgeschwindigkeiten waren Wasserrohrbrüche bzw. unerwartet große Wasserentnahmen, die zu einem höheren Nachströmen im Netz geführt haben. Zwischenzeitlich wurde das Rohrleitungsnetz gespült und alle öffentlichen Einrichtungen auch beprobt, so dass wieder ein gleichmäßiger Betrieb sichergestellt ist. Gesundheitsgefährdungen haben nicht vorgelegen.

Durch die Gemeinderäte wurden noch Anfragen zur Funktionsfähigkeit der Fontäne im Parkteich gestellt. Hier konnte der Bürgermeister nur berichten, dass die Fontäne momentan außer Betrieb ist, da Schwebstoffe im Wasser die Förderanlage zusetzten und der eingetragene Blütenstaub für einen öfteren Ausfall sorgt. Mit Abschwimmen des Blütenstaubes wird die Fontäne voraussichtlich Ende Juni wieder in Betrieb gehen.

Die Gemeinderäte wiesen auf eventuelle Straßenschäden an der Verbindungsstraße zwischen Saida in Richtung Wittgensdorf hin. Ebenso baten sie darum, dass die Begrüßungsschilder an den Gemeindegebietsgrenzen gesäubert werden sollen, um wieder einen äußerlich schönen Eindruck zu machen.

Nach der öffentlichen Sitzung fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der sich der Gemeinderat mit Personalangelegenheiten und Erschließungsfragen im Abwasserbereich befasste.

Die Sitzung wurde um 20:35 Uhr geschlossen.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

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