Skip to content

Wetter

© wetter.net

Bericht aus dem Gemeinderat

Die 22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kreischa fand am Montag, dem 27. Juni 2016 statt. Zum Sitzungsbeginn um 19:00 Uhr konnte der Bürgermeister 12 Gemeinderäte begrüßen. An der Sitzung nahm auch eine Vertreterin der Lokalpresse teil. Der Gemeinderat beriet nach folgender Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

  1. Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit
  2. Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift
  3. Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2016
  4. Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Auftrag zum Neubau der Trinkwasserleitung im Kirchweg und auf der Hermsdorfer Straße
  6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOL/A – Organisationsuntersuchung mit Stellenbeschreibung und Stellenbewertung für alle Beschäftigten der Gemeinde
  7. Beratung und Beschlussfassung zum Widerruf der Bestellung von Frau Doris Hacker als bisherige stellvertretende Kassenverwalterin und Bestellung von Frau Sylvia Weigel als neue stellvertretende Kassenverwalterin für die Gemeindekasse Kreischa
  8. Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte


II. Nichtöffentliche Sitzung


Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gremiums und der Kenntnisgabe der Niederschrift der letzten Sitzung rief der Bürgermeister den ersten Sachbehandlungspunkt auf.

Zum TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat lagen dem Bürgermeister jedoch keine Anfragen vor. Weitere Einwohner außer den Gemeinderäten waren in der Sitzung nicht anwesend.


TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Auftrag zum Neubau der Trinkwasserleitung im Kirchweg und auf der Hermsdorfer Straße

Das größte Bauvorhaben des Eigenbetriebes KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb im Wirtschaftjahr 2016 ist die Auswechslung der Trinkwasserleitung entlang des Kirchweges und eines Teiles der Hermsdorfer Straße. Zwischen dem Schieberkreuz am Fiebigweg und einem neu zu erstellenden Schieberkreuz auf der Hermsdorfer Straße in Höhe des Kindergartens soll die Trinkwasserleitung komplett ausgetauscht werden. Diese Trinkwasserleitung, eine der ältesten im Bestand des Betriebes, brachte in der Vergangenheit zum Teil Probleme durch das Lösen von Inkrustationen und Trübungen mit sich.

Zur Durchführung des Bauvorhabens wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Allerdings lag den Gemeinderäten nur ein einziges Angebot vor. Die Firma gab ein Nebenangebot mit ab. Der Gemeinderat entschied sich, dieses Angebot dennoch zu werten, denn die Preise lagen im Rahmen der Kostenschätzung bzw. darunter. Nach kurzer Beratung beschloss er, der Firma Coswiger Tief- und Rohrleitungsbau GmbH aus 01640 Coswig den Auftrag zu erteilen. Die Firma wird Mitte Juli mit den Bauarbeiten beginnen und bis in den Oktober hinein die Trinkwasserleitung erneuern.

Durch die Annahme des Nebenangebotes entstehen bauliche und auch kostenmäßige Vorteile für den Eigenbetrieb. Denn die Firma beabsichtigt, die Trinkwasserleitung im Spülbohrverfahren zu verlegen, dass heißt, sie verzichtet großteils auf eine Aufgrabung der Wegeflächen. Es wird aber notwendig sein, mehrere Suchschürfen anzulegen, um die Untergrundbeschaffenheit genau zu erkunden. Bei entsprechender Geeignetheit des Untergrundes kann die Leitung dann eingespült werden. Ein zeitaufwendiger Grabenverbau wird vermieden.

In den Herbstferien wird dann die Instandsetzung der Straßen erfolgen, dies ist vor allem im Bereich des Kirchweges in Richtung Schule sehr notwendig. Die Arbeiten wurden insgesamt für einen Preis von 261.018,57 € vergeben und werden durch den Eigenbetrieb im Rahmen des Wirtschaftsplanes finanziert.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOL/A – Organisationsuntersuchung mit Stellenbeschreibung und Stellenbewertung für alle Beschäftigten der Gemeinde

Die Gemeinde ist gehalten, in zeitlich größeren Abständen immer wieder ihre kompletten Organisationsstrukturen auf Effektivität und Verhältnismäßigkeit zu überprüfen. Ob in der Kernverwaltung, den Technischen Diensten oder im Bereich des Hortes, kurzum in allen Bereichen, sind die Aufgaben zu analysieren und entsprechende Bewertungen durchzuführen. Diese werden auch mit den Sollkonzepten für die öffentliche Verwaltung verglichen, wobei natürlich auch örtliche Anpassungen erfolgen.

Aus diesen Vergleichen resultieren dann Empfehlungen zum Aufbau der Strukturen sowie die Aufgabenverteilungen und Aufgabenbeschreibungen für jeden einzelnen Mitarbeiter.

Den Gemeinderäten lagen Angebote zur Bewertung vor, wobei sich die Unternehmen in ihrer Herangehensweise unterschieden. Dies ist durchaus üblich, da es verschiedene Methoden gibt, Organisationsstrukturen zu untersuchen. Der Gemeinderat entschied sich dafür, der Firma Rödl und Partner den Auftrag zur Erstellung der Organisationsuntersuchung zu erteilen. Die Arbeiten werden im Juli beginnen und Ende des zweiten Halbjahres 2016 abgeschlossen sein. Mit dem Abschlussbericht werden auch Empfehlungskataloge vorgelegt und die Stellenbeschreibungen für die Mitarbeiter neu gefasst.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zum Widerruf der Bestellung von Frau Doris Hacker als bisherige stellvertretende Kassenverwalterin und Bestellung von Frau Sylvia Weigel als neue stellvertretende Kassenverwalterin für die Gemeindekasse Kreischa

Nach reichlich 34 Dienstjahren bei der Gemeinde Kreischa bzw. deren Rechtsvorgänger tritt Frau Hacker zum Ende des Monats Juli in den wohlverdienten Ruhestand. Sie scheidet damit auch als stellvertretende Kassenverwalterin in der Gemeindekasse aus. Der Gemeinderat beschloss deshalb, Frau Sylvia Weigel als neue Stellvertreterin zu bestellen. Frau Weigel ist seit dem 01.06.2016 im Bereich Finanzen und Verwaltung und in der Gemeindekasse tätig.


TOP 8 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister und der Gemeinderat bedankten sich öffentlich in der Sitzung bei allen Organisatoren, Helfern und Unterstützern für die Kultur- und Heimattage anlässlich des 800-jährigen Jubiläums der Ersterwähnung des Ortsteiles Kleincarsdorf. Herr Gemeinderat Jens Rühle aus dem Ortsteil nahm diese Dankesbekundung stellvertretend entgegen. Den Kleincarsdorfer Einwohnerinnen und Einwohnern ist es gelungen, sehr erlebnisreiche und bereichernde Tage zu organisieren. So vielfältig wie die Veranstaltungen, so vielfältig waren auch die Ausstellungsgegenstände und Ideen der Einwohnerinnen und Einwohner. Ein wirklich rundum gelungenes Dorffest, eingebettet in die Kultur- und Heimattage. Es wird für jeden weiteren Ortsteil sehr schwer sein, diese Organisation und Vielfältigkeit zu übertreffen. Der Bürgermeister bedankte sich ausdrücklich und brachte zum Ausdruck, dass die Arbeiten in der Vorbereitung des Jubiläums und der Durchführung sicherlich wieder ein sehr starkes verbindendes Gefühl im Ortsteil selbst erzeugt haben.

Zu Gast bei den Kultur- und Heimattagen in Kleincarsdorf war unter anderem auch eine Delegation aus der Partnergemeinde Loffenau im Schwarzwald. Der dortige Bürgermeister Erich Steigerwald bedankte sich herzlich schriftlich bei allen Organisatoren für diesen Gemeindeausflug und lud zum Gegenbesuch im Jahre 2017 ein. Unter anderem feiert die Loffenauer Feuerwehr dann ihr 90-jähriges Jubiläum und Herr Bürgermeister Steigerwald wird zum Ende des Jahres 2017 nach 40 Dienstjahren in den Ruhestand treten.

Der Bürgermeister gab auch bekannt, dass zum Stand 20.06.2016 insgesamt 2.445 Asylbewerber im Landkreis leben. Davon sind 1.482 Männer, 310 Frauen und 653 Kinder. 1.685 Personen sind in dezentralen Einrichtungen (Wohnungen) untergebracht, alle weiteren Personen in größeren Unterkünften. Hauptherkunftsländer sind wie bisher Syrien, Afghanistan und der Irak. In Kreischa sind derzeit 3 Personen untergebracht, eine weitere Wohnung für 4 Personen wird vorgehalten, ist aber derzeit nicht belegt.

Im Anschluss stellten die Gemeinderäte verschiedene Anfragen, unter anderem zur Benutzung des Bolzplatzes in Lungkwitz, zur Ausschilderung von Geschwindigkeitsbegrenzungen und zur Abnahme von Wegen nach dem Bau durch die ENSO. Ebenso gab es Anfragen nach dem Pflegezustand von Spielplätzen und öffentlichen Flächen im Ortsteil Kautzsch und zur weiteren Verfahrensweise bei der Nutzung des Schulgebäudes durch die Musikvereine.

Die Sitzung wurde um 20:16 Uhr geschlossen. Eine nichtöffentliche Sitzung fand nicht statt.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

Kontakt

Gemeinde Kreischa
Dresdner Straße 10
01731 Kreischa
Tel. (035206) 209-0
Fax (035206) 209-28
E-Mail: post@kreischa.de