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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 27. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode fand am Montag, dem 19. Dezember 2016 ab 19:00 Uhr im Rathaus statt. An der Sitzung nahmen 15 Gemeinderäte und der Bürgermeister sowie Vertreter der Verwaltung und der Presse teil. Folgende Tagesordnung lag den Beratungen zugrunde:

I.    Öffentliche Sitzung


1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.   Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.   Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2016

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

6.  Beratung und Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen der Bürger und Abgabepflichtigen zum Entwurf der Haushaltsatzung 2017 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des Kreischaer Wasser- und Abwasserbetriebes

7.  Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltsatzung 2017 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

8.  Beratung und Beschlussfassung über die Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kreischa (Feuerwehrentschädigungssatzung)

9. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung für die Bürgerstiftung Kreischa „Wir sind Kreischa!“

10. Beratung und Beschlussfassung über die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Jahr 2017

11.  Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte


II.    Nichtöffentliche Sitzung

Nach der Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Bürgermeister den ersten Sachbehandlungspunkt TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat auf. Dem Gremium lagen keine Anfragen vor, so dass zu diesem Tagesordnungspunkt nicht beraten wurde.

TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

Fristgemäß wurde durch die Betriebsleitung der Jahresabschluss für den Eigenbetrieb aufgestellt. Dieser wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung, durch das Büro Rödl & Partner, geprüft. Auch durch den Wirtschaftsprüfer wurde der Jahresabschluss den Vorschriften der überörtlichen Prüfung unterzogen. Nunmehr lag es am Gemeinderat, den Jahresabschluss auch förmlich festzustellen.

Das Jahr 2015 war zugleich auch das Endjahr des Kalkulationszeitraumes für die Trink- und Abwassergebühren im Gemeindegebiet mit Ausnahme der Ortsteile Babisnau, Bärenklause, Kautzsch und Sobrigau im Trinkwasserbereich. Dementsprechend wurden die Gebührenüberschüsse der Vorjahre komplett aufgelöst und in die Verbindlichkeiten übertragen. Diese Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenzahlern werden im nächsten Kalkulationszeitraum, also von 2016 bis 2020, weiter abgebaut und tragen zur Gebührenminderung bei. Insgesamt liegen diese Gebührenüberschüsse im Trinkwasserbereich bei ca. 114.000 € und im Abwasserbereich bei ca. 264.000 € zum 31.12.2015.

Das Jahr 2015 selbst verlief erfolgreicher als ursprünglich im Wirtschaftsplan angenommen. In beiden Betriebszweigen konnten die Umsatzerlöse gesteigert werden.

140.962 m³ Wasser wurden im Jahr 2015 verkauft. Die Kredite im Geschäftsbereich Trinkwasser konnten planmäßig getilgt werden, so dass zum Ende des Wirtschaftsjahres 2015 noch 1,852 Millionen € als Schulden vorhanden waren. Dies entspricht etwa 415 € je Einwohner. Positiv macht sich auch die Lage am Finanzmarkt bemerkbar, die Zinsaufwendungen sanken ab und Umschuldungen konnten vorgenommen werden. Der Zinsaufwand lag rund 25.000 € niedriger als ursprünglich bei der Planung angenommen. Die Niedrigzinsphase wirkt direkt mindernd auf die Kosten und damit letztendlich auf die notwendigen Gebührenerhebungen ein.

Ähnlich sieht es im Bereich der Abwasserentsorgung aus. Es wurden 276.731 m³ Wasser abgerechnet, etwas weniger als im Vorjahr. Dafür stiegen jedoch die Umsatzerlöse im Bereich der Fäkalannahme an. Dies bedeutet, dass mehr Annahmen aus abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen erfolgten und auch die Belieferung der Kläranlage Kreischa von außerhalb in größeren Mengen erfolgte. Damit konnte auch hier stabil gewirtschaftet werden und das Ergebnis das Wirtschaftsjahres fällt um rund 56.000 € positiver aus als geplant.

Auch hier machen sich die niedrigen Zinszahlungen für Kredite bemerkbar, der Aufwand war rund 34.000 € niedriger als in der Planung angenommen. Der Schuldenstand im Bereich Abwasser beläuft sich zum Jahresende 2015 auf rund 1,848 Millionen €, dies sind rund 414 € je Einwohner.

Der Gemeinderat nahm die Berichterstattung und die Prüfvermerke zur Kenntnis und beschloss die Feststellung des Jahresabschlusses als auch die Entlastung der Betriebsleitung. Der Jahresabschluss wird nun noch öffentlich zur Einsichtnahme für jedermann ausgelegt.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen der Bürger und Abgabepflichtigen zum Entwurf der Haushaltsatzung 2017 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des Kreischaer Wasser- und Abwasserbetriebes

Nachdem die Verwaltung den Entwurf des Haushaltplanes 2017 erstellt hatte, wurde dieser öffentlich für jedermanns Einsicht ausgelegt. Es nahm aber niemand das Einsichtsrecht wahr. Ebenso gingen keine Einwendungen innerhalb der Frist zum Haushaltplan ein. Der Gemeinderat nahm deshalb zur Kenntnis, dass keine Einwände vorlagen.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltsatzung 2017 mit Haushaltplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

Fast fristgerecht vor Beginn des neuen Haushaltjahres 2017 beschloss der Gemeinderat die dazugehörige Haushaltsatzung und den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb. Beide Unterlagen waren in den Sitzungen seit September diesen Jahres in den Gremien in unterschiedlicher Art und Weise und langfristig erörtert worden.

Hintergrund der umfangreichen Beratungen war die Tatsache, dass der Haushaltplan 2017 nur dadurch zustande kommt, dass aus dem Jahr 2016 liquide Mittel in Höhe von rund 1,25 Millionen € in 2017 vorgetragen werden können. Diese Finanzmittel werden aber voraussichtlich am Ende des Jahres verbraucht sein. Insofern ist eine sparsame Bewirtschaftung angeraten.

Der Bürgermeister stellte den Gemeinderäten nochmals den Hauptinhalt des Haushaltplanes vor. Bei der Entwurfsfassung ist die Verwaltung davon ausgegangen, dass keine Änderungen der Realsteuerhebesätze (Grund- und Gewerbesteuer) erfolgen. Insgesamt wird mit Einnahmen aus der Grundsteuer in Höhe von rund 711.000 € und bei der Gewerbesteuer in einer Höhe von rund 1,1 Millionen € gerechnet. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde auf rund 1,5 Millionen € geschätzt, für die Umsatzsteuer auf rund 368.000 €.

Ebenso erhält die Gemeinde Zuschüsse für laufende Zwecke, allgemeine Schlüsselzuweisungen und ähnliches. Sie nimmt natürlich auch Benutzungsgebühren im Hort und in der Tagespflege ein und hat Einnahmen aus der Vermietung kommunaler Gebäude.

Auf der Aufwandsseite stehen zum Beispiel Aufwendungen für die Kindertagesbetreuung inklusive Tagespflege in Höhe von rund 1,853 Millionen €, hinzu kommen noch die Aufwendungen für den Hort "Am Lehmberg".

Die Kreisumlage, die die Gemeinde an den Landkreis zu zahlen hat, wurde auf rund 1,41 Millionen € geschätzt. Ebenso werden rund 1,835 Millionen € für die Personalkosten aller Beschäftigten in der Gemeinde benötigt.

Wesentlich geringere Ausgaben verursachen zum Beispiel der Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung in Höhe von rund 77.000 € oder für die Lehr- und Unterrichtsmittel an der Grund- und Oberschule in Höhe von rund 80.000 €.

Auch im Bereich der Straßeninstandsetzung wird die Gemeinde im Jahr 2017 aktiv sein. Vorgesehen ist es, ein weiteres Teilstück des Kirchweges grundhaft auszubauen und mit einer neuen Entwässerung zu versehen. Hierfür stehen rund 100.000 € zur Verfügung. Ebenso erfolgend die normalen Reparaturarbeiten am gemeindlichen Straßennetz.

Ihre Kreditschulden wird die Gemeinde in Höhe von rund 188.000 € weiter tilgen, so dass zum 31.12.2017 eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 414 € je Einwohner vorliegen wird. Die Kreditverbindlichkeiten des Gemeindehaushaltes werden sich zum Dezember 2017 auf rund 1,868 Millionen € belaufen, hinzu kommen die Schulden des Eigenbetriebes.

Auch investiv wird das Programm im 2017 relativ anspruchsvoll sein. Die Instandsetzung des Sanitärtraktes an der Sporthalle soll in Umsetzung gehen, rund 400.000 € sind hierfür vorgesehen. Der Freistaat wird sich hier mit rund 245.000 € an Zuschüssen beteiligen. Ebenso ist die weitere Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Schule vorgesehen, hierfür stehen rund 120.000 € bei erwarteten 48.000 € an Einnahmen zur Verfügung.

Für die Arztpraxis im Gebäude Haußmannplatz 1 soll ein barrierefreier Zugang errichtet werden, rund 87.500 € sind hierfür vorgesehen. Hier wird ein Zuschuss in Höhe von 65.000 € im Rahmen des Investitionsprogrammes „Brücken in die Zukunft“ des Freistaates Sachsen und der Kommunen erwartet.

Neu gebaut werden soll auch das Feuerwehrhaus in Lungkwitz am Standort Wilischweg. Hierfür sind 500.000 € eingeplant, mit einem Zuschuss in Höhe von 250.000 € wird gerechnet.

Neue IT-Technik erhalten die Grund- und die Oberschule, hier wird vor allem der Serverbereich und die Netzwerktechnik ausgebaut. Rund 50.000 € stehen zur Verfügung. Ebenso soll im Bereich der Verwaltung die IT-Technik, die zum Teil noch aus den Jahren 2005 und früher stammt, erneuert werden. Rund 115.000 € sind hierfür vorgesehen.

Aber auch die Planungsarbeiten für den 1. Bauabschnitt an der Baumschulenstraße, die Antragseinreichung und eventuell die Fördermittelbewilligung sind im Haushalt mit enthalten. Insgesamt sind für den ersten Abschnitt 411.000 € an Ausgaben und 287.000 € an Einnahmen veranschlagt.

Für rund 50.000 € soll für den Wittgensdorfer Bach (ehemaliger Mühlgraben) zwischen Abschnitt der Kreisstraße und der Lockwitz ein Hochwasserschutzkonzept erstellt werden.

Ebenso laufen die Arbeiten zur Hochwasserschadensbeseitigung am Possendorfer Bach, am Gründel und am Scheibengraben weiter.

Im Bereich des Wirtschaftsplanes des KWA wird es ein relativ normal verlaufendes Geschäftsjahr geben, es sind keine größeren Investitionen vorgesehen. Nur laufende Rohrauswechslungen, Reparaturarbeiten und die übliche Erneuerung von Hausanschlüssen sind im Plan enthalten. Gebührenänderungen sind nicht vorgesehen, der Kalkulationszeitraum reicht noch bis 2020.

Der Gemeinderat genehmigte ohne größere Diskussion, da die Vorberatungen schon ausreichend und langwierig waren, den Entwurf der Haushaltsatzung. Dieser wird nunmehr der Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt, die öffentliche Bekanntmachung erfolgt dann im Jahr 2017 im Kreischaer Boten.


TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kreischa (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Der Gemeindefeuerwehrausschuss hat sich in seinen letzten Sitzungen unter anderem mit der Neuordnung und der Verteilung von Arbeitsaufgaben und Funktionen in der Gemeindefeuerwehr befasst. Damit entstand auch Änderungsbedarf an der gemeindlichen Satzung. Zukünftig wird es in jeder Ortsfeuerwehr im Gemeindegebiet einen Beauftragen für die Gerätetechnik geben, ebenso zwei Beauftragte für Atemschutz, die für die gesamte Gemeindewehr tätig sind. Auch ein Gerätewart, der die gesamte Gemeindefeuerwehr betreut, wird entsprechend tätig sein. Erstmalig wird die Funktion der Beauftragten für die Kleiderkammer mit besetzt.

Deshalb war es notwendig, auch die Entschädigungssatzung anzupassen und die Monatsbeträge nach Beschlussfassung im Gemeindefeuerwehrausschuss neu festzulegen. Dabei wird das Gesamtvolumen der Entschädigungszahlung je Monat die Gemeindekasse nicht höher belasten, lediglich die Verteilung der Summe ändert sich.

Mit der Änderungssatzung wurde auch der Zuschuss der Gemeinde an die Kameradschaftskassen der jeweiligen Ortsfeuerwehr erhöht. Bisher wurde 10,00 € je Jahr und aktivem Angehörigen der Ortsfeuerwehr bzw. der Alters- und Ehrenabteilung in die Kameradschaftskasse eingezahlt. Nunmehr beträgt dieser Zuschuss rückwirkend ab dem 01.01.2016 30,00 € je Kamerad der aktiven Abteilung, der Alters- und Ehrenabteilung und der Jugendfeuerwehr. Damit honoriert der Gemeinderat das Engagement der Kameradinnen und Kameraden zum Schutz der allgemeinen Gesellschaft, insbesondere der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Die öffentliche Bekanntmachung der Satzung erfolgt in dieser Ausgabe des Kreischaer Boten.


TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung für die Bürgerstiftung Kreischa „Wir sind Kreischa!“

Nachdem der Gemeinderat bereits im Oktober 2016 die Errichtung der Bürgerstiftung beschlossen hatte, gab es noch redaktionelle Änderungen am Satzungstext. Deshalb war es aus formellen Gründen notwendig, dass der Gemeinderat die Satzung erneut beschließt. Inhaltliche Änderungen ergeben sich dadurch nicht.


TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Jahr 2017


Ebenso einstimmig billigte der Gemeinderat den Sitzungskalender für das Jahr 2017. Es sind wieder regelmäßige Sitzungen in monatlicher Folge vorgesehen. Die konkreten Termine sind der Tabelle entnehmbar.


 

Monat Technischer Ausschuss

Verwaltungsausschuss

Gemeinderat
       
Januar 09.01.2017 11.01.2017 23.01.2017
Februar 06.02.2017 08.02.2017 20.02.2017
März 06.03.2017 08.03.2017 27.03.2017
April 10.04.2017 05.04.2017 24.04.2017
Mai 08.05.2017 03.05.2017 15.05.2017
Juni 12.06.2017 07.06.2017 26.06.2017
Juli 03.07.2017 05.07.2017 17.07.2017
August 07.08.2017 09.08.2017 21.08.2017
September 11.09.2017 06.09.2017 25.09.2017
Oktober 09.10.2017 11.10.2017 23.10.2017
November 06.11.2017 08.11.2017 27.11.2017
Dezember 11.12.2017 06.12.2017 18.12.2017


TOP 11 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass erneut das Förderprogramm „Lieblingsplätze für alle“, mit dem eine barrieregerechte Gestaltung von öffentlichen Gebäuden, Hotels, Gaststätten und ähnlichen Einrichtungen erreicht werden soll, im Freistaat Sachsen aufgelegt worden ist. Antragsschluss ist hier Anfang Januar. Ebenso wird im Jahr 2017 der Dorfwettbewerb wieder durchgeführt, in Form des Kreiswettbewerbes. Hierfür erfolgt der Wettbewerbsaufruf im Januar 2017.

Seit dem 02. Dezember 2016 ist die Brücke zwischen den Ortsteilen Theisewitz und Kleba für den Verkehr frei gegeben. Die Brücke wurde nach dem Hochwasserschaden von 2013 komplett neu errichtet und hält nunmehr größeren Hochwassern und Belastungen stand.

Bautätigkeiten zur Hochwasserschadensbeseitigung sind derzeit noch am Possendorfer Bach und am Scheibengraben in der Ortslage Lungkwitz am Laufen. Die Bauarbeiten am Gombsener Wasser, vor allem in der Ortslage Saida, wurden fertig gestellt, ebenso die Instandsetzungsarbeiten am Grundbergweg in Richtung Sobrigau.

In der Endphase der Bautätigkeit befindet sich die Erneuerung der Trinkwasserleitung auf dem Kirchweg im Abschnitt zwischen Fiebigweg und Einmündung des Pfarrweges/Friedhof. Die Trinkwasserleitung wurde vollständig ausgetauscht, ebenso wurden Hausanschlüsse neu angebunden bzw. zum Teil auch ganz neu gebaut.

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte auch darüber, dass das Planspiel Kommunalpolitik wieder mit den 10. Klassen der Oberschule Kreischa im Januar 2017 stattfinden wird. Höhepunkt dieses Planspieles wird die gespielte Gemeinderatssitzung am 26.01.2017 im Vereinshaus sein. Die Öffentlichkeit ist hierzu herzlich eingeladen.

Durch den Bund wurde im Rahmen der Zivilschutzvorsorge eine Notfallbroschüre neu aufgelegt. Diese stellt in kurzen Stichworten und in Form von Checklisten Handlungsanleitungen für die verschiedenen Notfälle im Leben bereit. Ob Brand, Stromausfall, bauliche Schäden, Starkregen, Hochwasser oder ähnliche Dinge, für all diese eventuellen Notfälle gibt die Broschüre nützliche Hinweise. Die Broschüre liegt im Rathaus kostenfrei aus.

Nach einer kurzen nichtöffentlichen Sitzung, in der sich der Gemeinderat mit der Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema Haushaltausgleich beschäftigte, schloss der Bürgermeister die Sitzung um 20:41 Uhr.


gez. Frank Schöning
Bürgermeister

Veranstaltungen

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17/01/20 19:00
Jahreshauptversammlung OFW Lungkwitz

17/01/21 14:00
Skatturnier

17/01/21
Tanzball

17/01/23 19:00
Sitzung des Gemeinderates

17/01/24 19:45
Vortrag der DRK Ortsgruppe Kreischa

Kontakt

Gemeinde Kreischa
Dresdner Straße 10
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Fax (035206) 209-28
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