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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 40. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode fand am Montag, dem 19. März 2018 ab 19:00 Uhr im Rathaus statt. An der Sitzung nahmen 12 Gemeinderäte und der Bürgermeister sowie mehrere Besucher und die Presse teil.

Der Gemeinderat beriet nach folgender Tagesordnung: 

I.    Öffentliche Sitzung

1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.    Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.    Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2018

4.    Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 28 „Am Schäferberg“

5.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Beseitigung der Hochwasserschäden vom Juni 2013 – ID-Nr. 892 – Instandsetzung des Kleincarsdorfer Baches, 2. Bauabschnitt Gründel

6.    Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Auftrag zur Herstellung der Barrierefreiheit am Ärztehaus Haußmannplatz 1 in 01731 Kreischa, Los 01 - Außenanlagen

7.    Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Finanzmitteln und Planansätzen des Jahres 2017 in das Jahr 2018 sowie Veränderungen des Haushaltsplanes 2018

8.    Information zum Beteiligungsbericht 2016 für die Gemeinde Kreischa

9.    Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Kreischa - Satzungsbeschluss

10.    Beratung und Beschlussfassung zur Rücknahme einer Benennung und Benennung eines neuen Vertreters der Gemeinde im Stiftungsrat der Bürgerstiftung Kreischa - „Wir sind Kreischa!“

11.    Information zur Gebietsabrechnung 01.01.1993 bis 31.12.2016 für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ Kreischa - Schlussabrechnung

12.    Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Sachspende für die Bibliothek der Gemeinde Kreischa

13.    Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2017 am 14.04.2018 – Liste 1

14.    Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2017 am 14.04.2018 – Liste 2

15.    Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

II.    Nichtöffentliche Sitzung

Nach der Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit änderte der Gemeinderat die Beratungsreihenfolge in der Tagesordnung und zog einen Teil des Punktes „Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte“ an den Beginn der Beratungsfolge.

Grund war eine vorliegende Anfrage des Schülerrates der Oberschule Kreischa zur Reinigung des Schulhauses. Durch den Bürgermeister und Vertreter des Schülerrates wurde den Gemeinderäten die aktuelle Situation zur Reinigung im Schulgebäude vorgetragen. Nach mehreren Nachfragen der Gemeinderäte und Erklärungen waren sich das gesamte Gremium und auch die Vertreter des Schülerrates einig, dass der Zustand der Reinigung verbesserungswürdig ist und sowohl Gemeinderat als auch Schüler das gleiche positive Ziel verfolgen. Dementsprechend muss die Zusammenarbeit mit dem Dienstleister verstärkt werden. Der Schülerrat hatte auch einen Vorschlag für ein Kontrollblatt für die Reinigungsabläufe erarbeitet, dieser Vorschlag wird in die Diskussion zu den Lösungsmöglichkeiten aufgenommen.

TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 28 „Am Schäferberg“

Die Eigentümer des Flurstücks 279/10, welches sich entlang der Straße „Am Schäferberg“ befindet, sowie die Gemeinde selbst haben ein Interesse, für eine Teilfläche dieser Flurstücke einen Bebauungsplan aufzustellen. Dabei geht es um eine straßenrandseitige Neubebauung entlang der Straße Am Schäferberg, zwischen dem jetzigen Bebauungsende und der Einmündung der Straße Am Weinberg. Die Erschließung dieser Grundstücke entlang der Straße bietet sich an, da die notwendigen Medien großteils bereits in der Straße verlegt sind. Zudem hat auch die Gemeinde einen Teil des Flurstücks bereits im Eigentum, um darauf auch die notwendigen Verkehrsflächen und Fußwegführungen unterbringen zu können. Der Gemeinderat folgt nach einer kurzen Diskussion der positiven Beschlussempfehlung aus dem Technischen Ausschuss und beschloss einstimmig, einen Bebauungsplan aufzustellen. Mit diesem Aufstellungsbeschluss wird das förmliche Bauleitplanverfahren eingeleitet. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im vereinfachten Verfahren nach dem Baugesetzbuch erfolgen, da sich der Baubereich unmittelbar im Anschluss an die Wohnbebauung befindet und die bebaubare Fläche kleiner als 10.000 Quadratmeter ist. Zudem sollen ausschließlich Wohnnutzungen vorgesehen sein. Nach dem Aufstellungsbeschluss wird nun der Entwurf für den Bebauungsplan erarbeitet.

TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Beseitigung der Hochwasserschäden vom Juni 2013 – ID-Nr. 892 – Instandsetzung des Kleincarsdorfer Baches, 2. Bauabschnitt Gründel

Nachdem im vergangenen Jahr der erste Abschnitt der Instandsetzungsarbeiten im Bereich der Gartenanlage erfolgte, wurden zwischenzeitlich die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt zur Instandsetzung des Gründels in Richtung Kleincarsdorf ausgeschrieben. Die öffentliche Ausschreibung ergab neun Angebote. Der Gemeinderat folgte dem Beschlussvorschlag, den Auftrag für die Bauleistung an die Firma Bauunternehmung Hartmann, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH aus Rechenberg-Bienenmühle zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt brutto 148.560,67 €. Die Arbeiten am Gründel sind bereits im Gange. Vor allem die Schäden im Bereich entlang der Gartenanlage in Richtung Kleincarsdorf werden beseitigt. Die Maßnahme wird zu 100 % aus Mitteln des Freistaates Sachsen und des Bundes gefördert.

TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Auftrag zur Herstellung der Barrierefreiheit am Ärztehaus Haußmannplatz 1 in 01731 Kreischa, Los 01 - Außenanlagen

Ebenso öffentlich ausgeschrieben waren die Arbeiten für die Außenanlagen am Gebäude am Haußmannplatz 1. Den Auftrag für diese Arbeiten vergab der Gemeinderat einstimmig an die Firma LLB GmbH aus Dresden. Der Auftragsumfang beträgt pauschal 57.102,00 € brutto. Die Firma wird von seiten des Erbgerichts her Zaunteile und Mauern abbrechen und in Richtung Gebäude einen neuen Behindertenparkplatz sowie eine entsprechende normgerechte Rampe anlegen. Das Gebäude erhält zu den Praxisräumen einen neuen Außenzugang. Die Bauarbeiten werden im April beginnen und bis Ende Mai abgeschlossen sein. Parallel dazu sind die notwendigen Bauarbeiten für den Innenbereich der Praxis öffentlich ausgeschrieben. Die Baumaßnahme wird im Rahmen des Programms „Brücken in die Zukunft“ des Freistaates Sachsen anteilig gefördert.

TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Finanzmitteln und Planansätzen des Jahres 2017 in das Jahr 2018 sowie Veränderungen des Haushaltsplanes 2018

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018, die bereits im Herbst 2017 erfolgte, war noch nicht absehbar, welcher genaue Kassenstand am 31.12.2017 in der Gemeindekasse bestehen würde. Deshalb war es nunmehr notwendig, auf der Grundlage der genauen Kassenstände und der erfolgten Einzahlungen und Auszahlungen, die Planung anzupassen. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, den Kassenbestand zum 31.12.2017 festzustellen und die Planung fortzuschreiben. Er stimmte zu, die Einzahlung der Fördermittel für die Hochwasserschadensbeseitigung und für die Sanierung des Anbaus an der Sporthalle in das Jahr 2018 planungsseitig zu veschieben. Er nahm auch zur Kenntnis, dass die Fördermittel für den Neubau des Gerätehauses Lungkwitz in Höhe von 201.000 € bereits im Jahr 2017 eingegangen sind und damit entsprechend in der Planung 2018 entfallen.

Ebenso billigte der Gemeinderat, dass weitere Auszahlungen, die in 2017 bereits vereinbart, aber bis zum 31.12.2017 noch nicht geleistet wurden, in Höhe von 492.711,71 € in das Jahr 2018 übertragen werden. Dies betrifft u. a. die Auszahlungen für Verkaufserlöse im Bereich des Sanierungsgebietes, die Ausstattung der Umkleiden und des Lehrerzimmers im Anbau der Sporthalle, für einen Schriftzug am Schulgebäude, die Zahlung der Schlussrechnung für die Sanierung des Anbaus an der Sporthalle und auch die Ausstattung des Hortes für eine weitere 1. Klasse. Ebenso sind noch Rechnungen für die Sanierung der Treppenhäuser an der Possendorfer Straße bzw. die Dämmung des Dachbodens an der Lungkwitzer Straße offen sowie für die Malerarbeiten an der Lungkwitzer Straße 7 - 9a an der Außenfassade.

Gleichfalls wird die Einsatzzentrale in der Feuerwehr Kreischa umgebaut und ausgestattet und für die Feuerwehr eine Wärmebildkamera beschafft. Schlussendlich schloss damit das Jahr 2017 kassenmäßig zirka 267.800 € positiver als erwartet ab, die Gemeinde kann damit im Jahr 2018 den Haushalt normal bewirtschaften.

TOP 8 - Information zum Beteiligungsbericht 2016 für die Gemeinde Kreischa

Der Gemeinderat nahm den Beteiligungsbericht der Gemeinde Kreischa zur Kenntnis. In dem Bericht ist aufgeführt, dass die Gemeinde zu 100 % an ihrem Eigenbetrieb, dem Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb beteiligt ist. Ebenso hält sie sehr geringe Anteile am Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA), dem kommunalen IT-Dienstleister, und dem Trinkwasserzweckverband Weißeritzgruppe, der die Wasserversorgung in den Ortsteilen Babisnau, Bärenklause, Kautzsch und Sobrigau übernimmt.

Mitgesellschafter ist die Gemeinde Kreischa auch an der KBO, der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft mbH, die ihrerseits wiederum Anteile an der Energie Sachsen Ost AG hält. Gegenüber dem Vorjahr 2015 ergaben sich keine Veränderungen in den Beteiligungen. Durch die KBO wurde an die Gemeinde eine Gewinnabführung vorgenommen, an den Zweckverband KISA wurde eine satzungsgemäße Umlage gezahlt.

TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Kreischa - Satzungsbeschluss

Die derzeitige Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Kreischa, mit der im Rahmen der kommunalen Zuständigkeit die Gebührenhöhen für Verwaltungsleistungen geregelt werden, stammt dem Grunde nach aus dem Jahre 2001. Letztmalig wurde sie 2010 überarbeitet. Inzwischen haben sich jedoch zahlreiche Vorschriften im Kommunalrecht geändert, auch im Abgabenrecht gab es Änderungen. Der Gemeinderat beschloss deshalb einstimmig eine neue Verwaltungskostensatzung. Den genauen Wortlaut können sie der öffentlichen Bekanntmachung in dieser Ausgabe des Kreischaer Boten entnehmen. Die Satzung tritt zum 1. Mai dieses Jahr in Kraft.

TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung zur Rücknahme einer Benennung und Benennung eines neuen Vertreters der Gemeinde im Stiftungsrat der Bürgerstiftung Kreischa - „Wir sind Kreischa!“

Am 27.11.2017 wurden drei Vertreter aus dem Gemeinderat in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Kreischa entsandt. Inzwischen hat Herr Carsten Blume erklärt, dass er die Funktion im Stiftungsrat zukünftig nicht wahrnimmt. Dementsprechend war eine Neubenennung notwendig. Der Gemeinderat entschied sich einstimmig nach Einigung dafür, zukünftig neben Herrn Volker Oertel nunmehr Frau Beate Grimmer seitens der Fraktion der FBK in den Stiftungsrat zu entsenden. Für die Fraktion der CDU vertritt Herr Klaus-Dieter Kohl diese im Stiftungsrat. Der Stiftungsrat steuert die Arbeit der Bürgerstiftung und wird das nächste Mal am 10. April 2018 zu seiner Sitzung zusammentreten.

TOP 11 - Information zur Gebietsabrechnung 01.01.1993 bis 31.12.2016 für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ Kreischa - Schlussabrechnung

Das Sanierungsgebiet der Gemeinde Kreischa wurde formell zum 30.06.2017 per Satzung aufgehoben. Daher war auch die Schlussrechnung zu erstellen, die bis zum 31.12. des Vorjahres reicht. Anhand einer Präsentation gab der Bürgermeister eine kurze Übersicht über die finanziellen Mittel und Vorhaben des Sanierungsgebietes. Insgesamt wurden in den 23 Jahren 4,6 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln des Bundes, des Landes sowie der Kommune bereitgestellt. Durch diese Förderung konnten 8 Abbruchmaßnahmen und 7 Straßen- und Wegebaumaßnahmen, zum Beispiel die Ortsdurchfahrt, die Dresdner Straße oder der Bereich Am Mühlgraben, erfolgen.

Ebenso wurden 6 Platz- und Freiflächengestaltungen vorgenommen, zum Beispiel am Feuerwehrgerätehaus, an der Kindertagesstätte, am Haußmannplatz oder auch der Innenhof des Rittergutes sowie der Parkplatz am Quohrener Wasser. Es erfolgten 6 Modernisierungen oder Neubauten von Gemeindebedarfseinrichtungen, z. B. am Rathaus, die Friedhofshalle, am Vereinshaus oder auch der Kindertagestätte Schulgasse. 15 private Gebäude wurden modernisiert und erhielten entsprechende Zuschüsse, 35 weitere Modernisierungen privater Grundstücke erfolgten ohne Fördermittel.

Die Anfang der neunziger Jahre festgelegten Sanierungsziele sind zu rund 95 % realisiert wurden. Die Ziele der Erschließungsarbeiten wurden ebenfalls zu 95% durch den Straßen- und Wegebau und die Platzgestaltung umgesetzt. Von den ursprünglich geplanten Gebäudesanierungen konnten 98 % erreicht werden.

Die Umsetzung des Sanierungsgebietes kann damit als sehr erfolgreich eingeschätzt werden. Die Zielstellung, die städtebaulichen Missstände gegenüber den Anfangsjahren der neunziger Jahre zu beseitigen, wurden erreicht. Die Gemeinderäte nahmen den Bericht und die entsprechenden Fotos zum Alt- und Neuzustand zur Kenntnis.

Manches Foto regte dabei durchaus zum Nachgrübeln an, denn allzu schnell geraten die vorherigen Zustände in Vergessenheit und man geht vom heutigen Zeitpunkt davon aus, dass es doch schon immer so geordnet ausgesehen hat. Zum Glück sind die früheren Bauzustände gut fotodokumentarisch festgehalten.

TOP 12 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Sachspende für die Bibliothek der Gemeinde Kreischa

Der Gemeinderat stimmte zu, dass der Bibliothek Bücher im Wert von 85,89 € zur Verfügung gestellt werden und nahm die Spende an.

TOP 13 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2017 am 14.04.2018 – Liste 1

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Geldspenden in Höhe von 2.195 € und umfangereiche Wertgutscheine und Sachspenden von 27 Firmen und Selbstständigen für die Willkommensveranstaltung anzunehmen.

TOP 14 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und anderen Zuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2017 am 14.04.2018 – Liste 2

Auf diese Liste waren diejenigen Firmen und Personen erfasst, die selbst Mitglied des Gemeinderates sind und bei denen deshalb eine einzelne Prüfung und Beschlussfassung erfolgen musste. Auch hier stimmte der Gemeinderat zu, jeweils in Einzelbeschlüssen, das weitere 860 € an Geldspenden und weitere Wertgutscheine und Sachspenden für die Willkommensveranstaltung angenommen werden.

Der Gemeinderat und der Bürgermeister bedanken sich an dieser Stelle sehr sehr herzlich für die auch in diesem Jahr wieder überragende und sehr erfreuliche Bereitschaft, den Geschenkekorb für die Neugeborenen des Jahres 2017 im Gemeindegebiet zu füllen.

TOP 15 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte über die geänderten Öffnungszeiten der Sparkassenfiliale.

Ebenso wies er auf die Nutzungsmöglichkeit der bereits bekannt gemachten App BIWAPP hin. Diese Bürgerinfomations- und Warnapp ist seit dem 1. Januar 2018 im Landkreis verfügbar und kann über die einschlägigen Softwareläden für die jeweiligen Betriebssysteme heruntergeladen werden.

Mithilfe der App kann sich jeder die Warnmeldungen direkt auf sein Handy holen, die zentral vom Landkreis aus verbreitet werden. Zukünftig wird auch die Gemeinde über entsprechende Zugänge verfügen.

Der Bürgermeister gab auch bekannt, dass durch das Staatsministerium für Kultus der Sächsische Landespreis für Heimatforschung 2018 ausgeschrieben wurde. Beiträge aus verschiedensten Bereichen der Orts-, Regional- und Landesgeschichte oder der Industrie- und Technikgeschichte sowie der Natur- und Umweltkunde, Kunstgeschichte, Mundart, Feste und Bräuche sowie Namenskunde können noch bis zum 7. Mai 2018 beim Kultusministerium eingereicht werden.

Nach kurzen Nachfragen der Gemeinderäte zur Instandsetzung von Spielplätzen bzw. dem Dank für die schnelle Behebung der Havarie der Heizung in der Sporthalle sowie zum Parkplatzproblem am Friedhofseingang am Pfarrhaus wurde die öffentliche Sitzung um 20:25 Uhr beendet. Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der sich der Gemeinderat mit Personalangelegenheiten beschäftigte. Die Sitzung wurde um 20:37 Uhr geschlossen.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

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